Berliner Polizei überrascht mit massiver Razzia – Verbrechen oder Überwachung?
Die Berliner Polizei hat in der Morgendämmerung 55 Ermittler in sechs Bezirken mobilisiert, um gegen Hasskriminalität im Internet vorzugehen. Während…
Kategorie: Politik
Niederlage für die Antifa-Innenministerin: Compact-Verbot gescheitert!
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins Compact mit sofortiger Wirkung aufgehoben und damit eine erhebliche Niederlage für…
Die AfD ist in der Kritik – doch das Bundesverwaltungsgericht schützt sie
Politik Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfassungsmäßigkeit von Compact hat erhebliche Aufmerksamkeit erregt. Dabei wird deutlich, wie tief die Regierung…
Islamismus triumphiert in Berliner Schulen – Neues Kopftuch-Regelwerk setzt staatliche Neutralität unter Druck
Die CDU und SPD haben in Berlin eine erstaunliche Entscheidung getroffen: Lehrkräfte sollen künftig das Kopftuch im Unterricht tragen dürfen.…
Die Freiheitskrise in Deutschland: Staatliche Zensur und wirtschaftlicher Niedergang
Laut einer aktuellen Allensbach-Studie glauben nur 40 Prozent der Deutschen an das Versprechen der politischen Meinungsfreiheit, das vor rund drei…
Freiheitsraum in Gefahr: Die wachsende Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die Freiheit der Rede ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften – doch in Deutschland wird sie zunehmend untergraben. Eine aktuelle Studie…
EUROPARAT WARNT VOR VERFÄLSCHTEN MEINUNGSFREIHEITSVORGANGEN IN DEUTSCHLAND
Der Menschenrechtsbeauftragte des Europarates, Michael O’Flaherty, hat mit empörten Worten auf die Verletzungen der Grundrechte in Deutschland hingewiesen. In einem…
Die Zunahme von Kupferdiebstählen: Eine Katastrophe für die Kommunen und eine gescheiterte Regierung
Politik Die zunehmende Anzahl von Kupferdiebstählen stellt eine große Belastung für die kommunalen Behörden dar. Die Vandalismusaktionen, bei denen Telefonkabel…
Kritik an Scaleway: Technologischer Überfluss statt Souveränität
Politik Scaleway, die Tochtergesellschaft von Iliad, hat in der aktuellen geopolitischen Situation erhebliche Ambitionen für den europäischen Cloud-Markt geäußert. Dabei…
Die neue französische Gesetzgebung zur Bekämpfung des Sport-Piraterie – ein Schritt zurück für die Rechte der Verleger
Politik Frankreich reagiert mit einem harten Schlag auf das Wachstum von illegalen Sport-Übertragungen. Eine kürzlich vom Senat verabschiedete Gesetzgebung zielt…