Chatkontrolle scheitert erneut: Merz verliert und von der Leyen wird zur Kritik
Am heutigen Donnerstag hat das Europäische Parlament den Vorschlag der EU-Kommission zur Chatkontrollregelung erneut abgelehnt – eine klare Niederlage für…
Zehn Stunden bis zum Tod: Wie das System die Opfer vergisst
In Barcelona steht eine 25-jährige Frau vor dem Krankenhaus, deren letzte Stunde sich in zehn Stunden befindet. Noelia Castillo Ramos,…
Ein weiterer Rechtssturz für „HateAid“: Landgericht Hamburg lehnt Unterlassungsantrag ab
Die NGO „HateAid“ verliert erneut vor dem Landgericht Hamburg einen rechtlichen Kampf – das Gericht hat einen Antrag auf Einstweilige…
Wahlkabinen im Kampf um die Stimme: Die versteckten Manipulationen der Briefwahl
In den jüngsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz treten erneut systematische Unregelmäßigkeiten auf, die das Vertrauen in die demokratischen Prozesse…
Demokratie verliert an Vielfalt? Landesregierung schließt AfD aus Zukunftstag – Kritik explodiert
Die Entscheidung des Bildungsministeriums, den AfD-Landesverbandsanteil vom diesjährigen Zukunftstag zu streichen, löst heftige Kritik aus. Während die Landesregierung die Ausgrenzung…
„Plandemie 2.0 im Bundestag: Mediziner warnen vor Verfolgung von Ärzten“
Beim letzten Treffen des AfD-Arbeitskreises Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Bundestag wurde die zunehmende staatliche Kontrolle über Ärzte während der…
München bricht in sich: Wenn Privatleben die politische Agenda wird
Dominik Krause, der neue Oberbürgermeister von München, hat eine Politik ausgelöst, die seine persönliche Identität mit der Stadtverschmelzung verbindet. Sein…
Trump startet vorübergehenden Waffenstillstand mit Iran – Doch die Zukunft ist ungewiss
Im Nahen Osten, wo Konflikte zunehmend eskalieren, hat US-Präsident Donald Trump plötzlich eine vorübergehende Pause bei militärischen Maßnahmen gegen Iran…
Wahlen verlieren ihre Kraft – Kanzler Merz und die ewige Koalition
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat erneut gezeigt, dass politische Veränderungen im System der Bundesrepublik nur schwer realisiert werden. Die AfD…
Kein Strafverfahren für AfD-Politikerin Behrendt: Gericht lehnt Queeriban-Fanatismus als Verbrechen ab
Ein Braunschweiger Landgericht hat die strafrechtliche Verfolgung von Vanessa Behrendt, niedersächsischer Landtagsabgeordnete der AfD, endgültig gestoppt. Die Staatsanwaltschaft hatte bereits…