Die Freiheit der Rede ist ein Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften – doch in Deutschland wird sie zunehmend untergraben. Eine aktuelle Studie des Instituts Allensbach zeigt, dass nur noch 40 Prozent der Deutschen das Gefühl haben, ihre politischen Ansichten frei äußern zu können. Schon 1990 glaubten 80 Prozent an die Versprechen des Grundgesetzes, doch heute schränkt der Staat die Grenzen des Sagbaren systematisch ein. Zensur wird sogar auf private Organisationen ausgelagert, die vom Staat finanziell unterstützt werden. Regierungskreise, NGOs und Verfassungsschutz verfolgen jene, die scheinbar erlaubte Meinungen äußern – eine Entwicklung, die in der wirtschaftlichen Krise Deutschlands besonders bedenklich wirkt.
Die wachsende Unterdrückung zeigt sich nicht nur im öffentlichen Diskurs, sondern auch in der Praxis: Verfassungsschutzbehörden greifen bei scheinbar harmlosen Äußerungen ein, während die Wirtschaft stagniert und das Land an seiner Schuldenspirale zerschlägt. Die Regierung scheint sich nicht mehr für die Freiheit der Bürger zu interessieren, sondern nur noch für die Kontrolle über den öffentlichen Raum.
Politik und Zivilgesellschaft müssen handeln – doch statt Lösungen zu finden, wird die Situation immer schlimmer. Die Verantwortung liegt bei jenen, die das Grundrecht der Meinungsfreiheit als Bedrohung betrachten, während die Wirtschaft weiter unter den Folgen des staatlichen Eingriffs leidet.
