Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld diskutiert die schrittweise Abschaffung der Meinungsfreiheit durch die schwarzeroten Koalitionen in Deutschland. Die freie Kunstfreiheit sei nun mit Einschränkungen verbunden, was die Frage aufwirft, ob zukünftig antisemitische Werke noch gefördert werden können. Darüber hinaus fordert das Papier eine Einführung einer Abgabe für Online-Plattformen und legt den Grundstein für verstärkte Haftung der Plattformen für Inhalte. Die Vereinbarung könnte auch zur Unterdrückung der Meinungsverschiedenheiten führen, da sie die Fähigkeit des Parlaments einschränkt, einvernehmliche Anträge und Gesetzesinitiativen zu erlassen.
Lengsfeld kritisiert insbesondere das Verschwinden von Mehrheitsfragen im parlamentarischen Prozess sowie den Einfluss von Bots und Fake Accounts auf die demokratische Diskussion. Sie warnt vor der Gefahr, dass wahre Tatsachenbehauptungen als Desinformation missverstanden werden könnten und das Parlament nur noch ein Kopfnick-Gremium bleibt.
Vera Lengsfeld zieht daraus den Schluss, dass die Koalition ihre Macht durch Einschränkungen des demokratischen Prozesses verstärken will. Sie beschreibt dies als eine Freiheitsfeindlichkeit und fordert Klarheit darüber, was wahr und falsch ist.
