Hans-Georg Maaßen tritt aus der WerteUnion aus – Zerbröckelnde Hoffnung auf politische Wende

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat mit einem Schreiben an die Mitglieder der von ihm mitgegründeten Partei „WerteUnion“ seinen Austritt bekannt gegeben. Dieser Schritt erfolgt im Zuge eines umfassenden Rückzugs des Bundesvorstands, der nach eigenen Angaben größtenteils ausgetreten ist. Zu den verlassenen Mitgliedern zählen Jürgen Rappert, Udo Kellmann, Michael Kuhr, Daniel Schlör sowie kooptierte Vorstandsmitglieder und der Pressesprecher Dr. Bernd Fleischmann.

Maaßen rückblickt auf die Gründung der Partei mit einer klaren Vision: „Wir verfolgten das Ziel, eine Politikwende in Deutschland zu bewirken.“ Doch die realen Umstände hätten sich im Laufe der Zeit dramatisch verschlechtert. Die verlorenen Landtags- und Bundestagswahlen 2024 sowie interne Konflikte hätten die Chancen auf Erfolg zerstört. „Die Rahmenbedingungen wurden immer ungünstiger, und das politische Klima kippte“, betont Maaßen. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins habe zuletzt eine klare Trennung zwischen Verein und Partei vollzogen, was die finanzielle und organisatorische Unterstützung der WerteUnion untergrabe.

Der ehemalige Parteivorsitzende kritisiert nicht nur die politischen Misserfolge, sondern auch das Fehlverhalten innerhalb des Bundesvorstands. „Persönliche Angriffe und Verletzungen haben uns geschadet“, schreibt er. Trotzdem betont Maaßen, dass sein Engagement für eine grundlegende Reform Deutschlands nicht abgeschlossen sei: „Ich gebe die Partei auf, aber nicht das Ziel.“ Er kündigt eine neue Organisationsform an, die nicht unbedingt eine politische Partei sein muss.