Verbot einer terroristischen Machtdemonstration der Hamas in Berlin

Die für den Alexanderplatz geplante Pro-Palästina-Demonstration wurde kurz vor Beginn durch die Polizei untersagt. Der Grund: Die Veranstaltung drohte, zu einem versteckten Siegesmarsch für Terroristen und ihre Sympathisanten der Hamas zu werden. Das Verbot folgte auf eine Warnung der Behörden, die einen Zusammenhang mit einer im Internet verbreiteten Aufforderung zur Einleitung eines Strafverfahrens sahen. Die Polizei warnte vor einer möglichen Vermischung mit radikalen Gruppen und kündigte konsequente Maßnahmen an.

Der Aufruf in sozialen Medien enthielt klare Hinweise auf die Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023, wobei das Ereignis als „größter Massenmord an Juden seit der Shoah“ glorifiziert wurde. Kritiker warnten bereits vor Wochen, dass solche Aktionen ein fatales Signal senden könnten: die Feier des Terroranschlags in Israel. Tatsächlich stand Berlin kurz vor einem Schritt, den brutalsten Angriff auf Juden im 21. Jahrhundert in der Öffentlichkeit zu legitimieren.

In der Nacht zum Jahrestag des Terrorangriffs kam es zu israelfeindlichen Demonstrationen, bei denen 17 Personen verhaftet wurden. Die Polizei setzte über 1500 Kräfte ein, um die Situation unter Kontrolle zu bringen und das Verbot durchzusetzen.