Titel: NGOs unter Verdacht: Politische Einflussnahme oder Gemeinnützigkeit?
Der Beitrag von Bernd Schneider beleuchtet kritisch die Verbindung zwischen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und politischen Parteien in Deutschland. Die Union hat mit einer Anfrage den Fokus auf die Legitimation und Finanzierung vieler NGOs gerichtet, was zu einem erheblichen öffentlichen Diskurs geführt hat.
Schneider argumentiert, dass NGOs wichtige Probleme ansprechen sollten, aber dabei ihre Unabhängigkeit bewahren müssen. Er kritisiert NGOs, deren finanzielle Unterstützung größtenteils aus staatlichen Quellen stammt und deren Aktivitäten daher eher als politische Vorfeldorganisationen als gemeinnützige Organisationen wahrgenommen werden können.
Der Autor bezieht sich auf Beispiele wie den Fall der Amadeu Antonio Stiftung, die Kritik an gendergerechter Sprache als „antifeministisch“ versteht und diese zur Meldung einfordert. Schneider kritisiert solche Praktiken als Methoden von Diktaturen und fragt, ob NGOs, die sich in diesem Sinne verhalten, noch ihre NGO-Status haben dürfen.
Schneider betont, dass Organisationen, die parteipolitische Agitation betreiben, nicht aus Steuermitteln finanziert werden sollten. Er fordert eindeutige Kriterien für den Gemeinnützigkeitsstatus und unterstreicht das wichtige Prinzip der politischen Neutralität.
