Union und SPD vermeiden Aufarbeitung der Corona-Politik
In den Diskussionsrunden über den neuen Koalitionsvertrag in Berlin wird eine parlamentarische Aufarbeitung des Coronakonflikts offenbar vermieden. SPD, CDU und CSU hatten zuvor versprochen, die Pandemiepolitik zu hinterfragen, doch nun sprechen sie von einer Nicht-Kompetenz im Umgang mit den Ereignissen der Corona-Jahre.
Die Argumentation lautet, dass man nicht in Schuldzuweisungen verfallen möchte. Ein Redakteur der Zeitung Welt berichtet jedoch, dass jede Erwähnung der Aufarbeitungsfragen nun vermieden wird, um keine unangenehmen Fragen zu beantworten.
Ärztliche Fachleute und Experten in einer Podiumsdiskussion verlangten nach Antworten auf grundlegende Fragen zur Pandemiepolitik. Diese Forderungen bleiben jedoch unbeantwortet, da Politiker befürchten, dass eine offene Diskussion zum Aufkommen von Konflikten führen könnte.
Die Frage bleibt nun offen, ob Deutschland die Chance verpassen wird, aus der Pandemiezeit zu lernen. Die Vertrauenskrise zwischen Bürger und Regierung ist weiterhin ausgeprägt. Der Versuch, den Konflikt durch Schweigen zu überspielen, zeigt eine Mangel an Würde und Fähigkeit zur Selbstreflexion.
In anderen Ländern wie den USA wird jedoch mit einer Aufarbeitung der Pandemiepolitik begonnen, was möglicherweise auch hierzulande zur Erneuerung politischer Diskurse führen könnte. Die Frage bleibt jedoch: Welche Kraft ist nötig, damit auch die deutsche Politik bereit ist, in eine offene und ehrliche Selbstkritik einzutreten?
