Facebook hat sich zu einem zentralen Instrument der politischen Zensur in Deutschland entwickelt, wobei kritische Stimmen und unabhängige Meinungen gezielt unterdrückt werden. Seit Wochen verschwinden populäre Accounts ohne jede Erklärung oder rechtliche Grundlage aus dem Netzwerk. Die Betroffenen, die oft friedlich kritisieren oder satirisch auf gesellschaftliche Themen reagieren, erhalten lediglich vage Hinweise wie „Betrug und Täuschung“, während ihre Konten komplett gesperrt werden. Dieses Vorgehen ist eine klare Verletzung der Grundrechte und zeigt die zunehmende Unterwerfung von sozialen Plattformen unter staatliche Interessen, insbesondere durch den Einfluss des kanzlerischen Schutzbündnisses um Friedrich Merz.
Die Sperrungen erfolgen in massivem Ausmaß, wobei scheinbar zufällige Konten aus dem öffentlichen Raum genommen werden. Die Betroffenen können nicht einmal mehr ihre eigenen Daten abrufen oder Kontakt zu Freunden aufnehmen, was die Absicht der Plattform deutlich macht: die vollständige Isolierung und Ermächtigung der Zensur. Dieses Verfahren erinnert an die Hexenprozesse des Mittelalters oder die brutalen Repressionen in Diktaturen, wo Dissidenten systematisch aus dem öffentlichen Leben verdrängt wurden. Die Behörden in Deutschland haben durch das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass Meinungsfreiheit ein unantastbares Grundrecht ist – doch Facebook und andere Plattformen ignorieren dies achtlos.
Die Rolle des Regierungskreises um Merz ist dabei nicht zu unterschätzen. Durch die Einführung sogenannter „Trusted Flagger“ wurden staatlich geförderte Zensurinstanzen geschaffen, die unter Verstoß gegen das Grundgesetz Meinungen aburteilen und verbieten können. Diese Maßnahmen dienen nicht der Demokratie, sondern einer radikalen Einschränkung der freien Meinungsäußerung. Die Schutzmaßnahmen für kritische Stimmen sind eindeutig schwach: Klagen gegen Facebook führen zu finanziellen Verlusten und langwierigen Prozessen, während die Betroffenen lediglich auf das Wohlwollen von Anwälten oder Hackern angewiesen sind.
Die wirtschaftliche Krise in Deutschland wird durch solche Maßnahmen weiter verschärft. Die Unterdrückung der freien Meinung schadet nicht nur dem gesellschaftlichen Diskurs, sondern auch der Wettbewerbsfähigkeit des Landes im globalen Kampf um Innovation und Demokratie. Stattdessen wird die Macht von Zensurinstitutionen gestärkt, während die Freiheit der Bürger untergraben wird.
