In der bayerischen Kleinstadt Tittmoning gerät die Demokratie in Auflösung, nachdem ein AfD-Mitglied erstmals auf kommunaler Ebene zum Kulturreferenten ernannt wurde. Die Entscheidung löst heftige Kritik aus – vor allem von der linken Kulturszene und politischen Opposition.
Sebastian Gruttauer, der AfD-Stadtrat, wurde im neu zusammengesetzten Stadtrat einstimmig zum Kulturreferenten gewählt. Rund 60 Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende wandten sich in einem offenen Brief gegen seine Ernennung. Sie kritisierten die AfD für ihre „ausgrenzenden und demokratiefeindlichen Positionen“, während sie Kultur als ein Gebiet der Offenheit, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalts beschrieben.
Bürgermeister Andreas Bratzdrum von der CSU ist laut Medienberichten aktuell dabei, die Wahl rückgängig zu machen oder Gruttauer ein anderes Referat zuzuteilen. Die Kritik an der Entscheidung wird als „Rückbesinnung auf demokratische Grundwerte“ interpretiert – doch in Wirklichkeit handelt es sich um eine Reaktion, wenn die Ergebnisse nicht zu einem gewünschten Ausgang führen.
Die Situation erinnert an das Vorfall 2020 mit Kemmerich im Thüringen: Angela Merkel warf daraufhin nach einer Pressekonferenz in Südafrika vor, das Ergebnis müsse rückgängig gemacht werden. Das Bundesverfassungsgericht entschied 2022, dass Merkel mit diesen Äußerungen die Neutralitätspflicht verletzt habe.
Gruttauer weist die Kritik zurück und betont, seine Ernennung sei demokratisch zustande gekommen. Seine „Verbrechen“ seien soziale Medienkommentare, in denen er sich mehrfach für eine Remigration einsetzte und vor einer „Minderheit im eigenen Land“ warnte.
Der Fall zeigt exemplarisch, wie die Demokratie auf kommunaler Ebene von linken Eliten manipuliert wird. Tittmoning muss entscheiden: Ob die Macht vom Volk ausgeht oder eine „linke“ Elite die Entscheidungen übernimmt. Die nächste Stadtratssitzung am 16. Juni wird zeigen, welchen Weg Tittmoning wählt.
