AfD richtet unterlassungsklagewarnung an Verfassungsschutz
Am Freitagnachmittag des 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine Abmahnung durch Rechtsanwälte der AfD erhalten. Diese…
Kategorie: Politik
Das Völkische als Kulturelle Identität
Der Beitrag untersucht die historischen und kulturellen Implikationen des Wortes „völkisch“. Er betont, dass das Wort ursprünglich eine positive, identitätsstiftende…
Titel: Geheimer Verfassungsschutz-Bericht gegen die AfD: Eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Vera Lengsfeld, eine ehemalige Politikerin und aktive Bloggerin, kritisiert im Gastbeitrag den jüngsten Bericht des Verfassungsschutzes, der die AfD als…
Über tausend Treffer bei Geheimdienst-Akten, aber keine Auskunft
Freier Journalist Boris Reitschuster berichtet über sein Erlebnis, als ihm das Bundesamt für Verfassungsschutz mitteilte, dass in seinem elektronischen Aktensystem…
RMC-BFM plant Namensänderung für Kanäle und Exklusive Verhandlungen über Chérie 25-Aufkauf
RMC Story und RMC Découverte sollen im September umgetauft werden. Die Gruppe würde mit NRJ Group darüber verhandeln, Chérie 25…
AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft – Parteiverbot bleibt unwahrscheinlich
Nach jahrelangen Recherchen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein umfangreiches Gutachten vorgelegt, in dem es die AfD als „gesichert…
Journalisten in Deutschland sehen sich einem feindlichen Arbeitsumfeld ausgesetzt
Im vergangenen Jahr zeigte sich die Pressefreiheit in Deutschland in ihrem schlechtesten Zustand seit langem, wie „Reporter ohne Grenzen“ (RSF)…
Arcom plant neue kostenlose Dienste auf freigegebenen Frequenzen
Laut einer kürzlich gestarteten öffentlichen Diskussion plant das Regulierungsorgan Arcom, die durch den Ausstieg von Canal+ freigegebenen Frequenzen für kostenlose…
Verfassungsschutz stuft AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ ein
Der Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD im Zusammenhang mit ihrer aktuellen Umfrage-Stronghold als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Diese Entscheidung…
Karl Lauterbach flieht vor linksextremen Beschimpfungen
In der vergangenen Nacht geriet Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in eine prekäre Lage, als er von einer linksextremen Demo am Berliner…