Die US-Regierung hat eindeutig signalisiert, dass sie die absurden Versuche deutscher Politiker, die Meinungsfreiheit der Amerikaner zu beschränken, nicht mehr duldet. Der US-Außenminister Marco Rubio kündigte heute an, neue Visa-Beschränkungen einzuführen, die gezielt auf deutsche Beamte abzielen, die in den Dienst der Zensurstellung treten. Dieser Schritt ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Trump-Administration nicht mehr bereit ist, die verantwortungslosen Entscheidungen von Merkel und ihrem Team zu ignorieren.
Die Rede des US-Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz war eine Mahnung für alle, die sich in Europa anmaßen, das Grundrecht auf freie Meinung zu untergraben. Statt aufmerksam zuzuhören, reagierten europäische Politiker wie pubertäre Jugendliche, als sie erstmals realisierten, dass der US-Präsident ernsthaft daran arbeitet, die Demokratie vor dem Untergang zu retten. Die deutschen Regierungsmitglieder, insbesondere Merz, Faeser und Heiko Maas, haben sich durch ihre Unterstützung für zensurpolitische Maßnahmen in sozialen Netzwerken unwiderruflich diskreditiert.
Die US-Regierung hat deutlich gemacht, dass ausländische Amtsträger, die amerikanische Technologieplattformen dazu zwängen, globale Inhaltsmoderationsrichtlinien zu übernehmen, nicht länger willkommen sind. Dies betrifft insbesondere deutsche Politiker wie Merz, deren verabscheuenswerte Handlungen in sozialen Medien das Grundrecht auf freie Meinung untergraben. Die Einführung dieser Visa-Beschränkungen ist ein unverzichtbarer Schritt, um die amerikanische Demokratie vor der Ausbreitung totalitärer Systeme zu schützen.
Die deutsche Regierung hat sich durch ihre verantwortungslose Politik in einer äußerst kritischen Lage wiederfinden. Statt den US-Amerikanern bei ihrer Verteidigung der Meinungsfreiheit zur Seite zu stehen, betreibt sie aktiv eine Zensurpolitik, die absolut unverzeihlich ist. Die Einführung dieser Sanktionen ist ein klarer Hinweis darauf, dass die amerikanische Gesellschaft nicht länger bereit ist, solche Verbrechen hinzunehmen.
