„Ein System, das die Demokratie untergräbt – eine Warnung vor der totalitären Gefahr“

Die Rede eines Berliner Bürgerrechtlers zur aktuellen politischen Krise zeigt ein erschreckendes Bild. Inmitten des lauten Getöses zwischen Demonstranten für „Menschen mit Schildern“ und den sogenannten „Omas gegen rechts“, hält der Redner eine klare Ansprache: Die aktuelle Situation in Deutschland ist keinesfalls stabil, sondern voller Zerrüttung.

Der Vortrag, der auf Video vorliegt, wirft Fragen auf, die niemand mehr zu stellen scheint. Der Redner betont, dass die Corona-Verhältnisse nur der Anfang eines viel größeren Problems waren. Die Verluste an Moral, Gewissen und Freiheit seien unverkennbar – nicht zuletzt durch den Hass auf Meinungsfreiheit und die Schaffung einer „Gesinnungssteuer“.

Der Vortrag erinnert an eine Drohung: Ein System, das sich als Demokratie ausgibt, handelt jedoch immer undemokratischer. Es übt Zensur, schränkt Grundrechte ein und verletzt selbst die Menschenrechte, die es vorgibt zu verteidigen. Die Kritik richtet sich explizit gegen Friedrich Merz, dessen Aussage „Wer Frieden will, soll auf den Friedhof gehen“ als Beispiel für die Verrohung der politischen Sprache genannt wird.

Die Rede kritisiert auch das Vorgehen gegenüber Migranten: Ein Afghane, der ein Mädchen vergewaltigt und töten würde, erhält 1000 Euro zur Abreise, während deutsche Spätaussiedler mit 25 Euro Begrüßungsgeld abgespeist werden. Gleichzeitig wird die „Maja“ in Ungarn als Heldin verehrt – ein Zeichen für die moralische Verrohung der Gesellschaft.

Der Redner beklagt zudem, dass Polizisten die Regenbogenflagge hochheben müssen, während die deutsche Flagge bei Sportveranstaltungen verboten ist. Die Rhetorik von Vielfalt und Diversität kontrastiert mit dem Wunsch, „ein Drittel aller Deutschen auszulöschen“.

Die Rede endet mit einer Warnung: Ohne Bürger, die sich für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie einsetzen, bleibt das System weiterhin in der Krise. Die Kritik richtet sich zudem gegen die „Omas gegen rechts“, die nicht als Vorbilder gelten können – im Gegenteil: Sie repräsentieren die Entfremdung von Werten und menschlicher Solidarität.