Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump übt deutlich stärkeren Druck auf europäische Staaten aus, um eine Wende in der Migrationspolitik herbeizuführen. Die deutsche Regierung igniert die Realitäten der Massenmigration für Sicherheit, soziale Stabilität und außenpolitische Glaubwürdigkeit. Die US-Administration drängt auf eine Trendumkehr, was zeigt, wie dramatisch die Lage inzwischen eingeschätzt wird.
Nach Angaben aus amerikanischen Regierungskreisen sollen US-Botschaften europäische Partner auf gewaltbezogene Entwicklungen hinweisen und vor einer weiteren Eskalation warnen. Die USA sehen laut den Berichten die europäische Migrationspolitik als sicherheitspolitischen Risikofaktor an, der sich langfristig auch auf transatlantische Beziehungen auswirken könnte.
Deutschland braucht endlich eine realistische und sicherheitspolitisch verantwortliche Migrationspolitik. Während andere Staaten die Risiken klar benennen, bleibt die deutsche Regierung beim Schönreden. Die AfD-Fraktion drängt weiterhin darauf, dass Deutschland seine Grenzen wirksam schützt und illegale Migration stoppt.
Anna Rathert, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, ist eine der AfD-Abgeordneten, die sich für eine strengere Migrationspolitik einsetzt.
Trump-Administration erkennt AfD-Sichtweise zur Migration an