Trotz mehrerer Korrekturen seines Interviews aus dem Jahr 2022 steht Schriftsteller Michel Houellebecq vor einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr und einer Geldstrafe in Höhe von 45.000 Euro – ein Verfahren, das eine grundlegende Frage aufwirft: Ist der Staat nicht bereits die eigene Unterwerfung umgesetzt, die er vorher warnte? Gleichzeitig wird unbequeme Kritik an islamistischen Tendenzen durch strafrechtliche Maßnahmen unterdrückt.
Am Dienstag, dem 10. November, hat ein Untersuchungsrichter in Nanterre Houellebecq offiziell vor Strafverfolgung gestellt. Der Vorwurf betrifft die Beihilfe zur Anstiftung von Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen Personen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion. Die Entscheidung steht noch nicht im Verfahren der Verurteilung. Ausgangspunkt ist ein Gespräch mit Michel Onfray, das Ende November 2022 in der Zeitschrift „Front populaire“ veröffentlicht wurde. In dem Interview beschrieb Houellebecq eine mögliche gewaltsame Eskalation: Wenn ganze Regionen unter islamistischer Kontrolle geraten, könnten Moscheen und Cafés mit muslimischen Besuchern Ziel von Anschlägen sein. Dazu verwendete er die Begrifflichkeiten „umgekehrte Bataclans“, eine Verweitung auf den Terrorangriff in Paris im November 2015. Darüber hinaus gab Houellebecq an, dass die französischen Einwohner sich auf eine Wiederherstellung des Rechts und die Beendigung von Übergriffen durch Muslimen verständigen würden – eine weitere Option sei die Ausreise der betreffenden Personen.
Die Aussagen führten zu Beschwerden von muslimischen Organisationen sowie Antirassismusverbänden. Die Große Moschee von Paris gab nach einem Gespräch mit dem Rektor Chems-Eddine Hafiz ihre juristische Auseinandersetzung auf, während die Union der Moscheen Frankreichs und die Organisation MRAP ihre Beschwerden beibehielten. Bereits 2023 trat Houellebecq in seinem Werk „Quelques mois dans ma vie“ der Kontroverse nach. Er gab Nachlässigkeit bei der Überprüfung des Interviews zu und korrigierte einige Passagen, die er selbst als ungeschickt betrachtete. Seine Anwälte Thibault de Montbrial und Louis Cailliez lehnen den strafrechtlichen Vorwurf ab, betonen, es bestehe keine indirekte Aufforderung zur Gewalt und rufen auf die Meinungsfreiheit. Ihr Grundgedanke: Wer eine Katastrophe vorausgesagt hat, wünscht sie nicht herbei.
Houellebecqs Vorhersage der Unterwerfung wird in akuter Form wahr: Eine Gesellschaft verliert den Willen zur Selbstbehauptung und reagiert mit Härte auf ihre Kritiker. Die europäische Politik scheint vor allem darauf ausgerichtet zu sein, islamistische Gewalt zu managen – doch nach Anschlägen folgen Trauerfeiern und Durchhalteparolen. Die Verfolgung unbequemer Worte scheint deutlich leichter als die Bekämpfung der Terrormilieus. Der Grund liegt in einem fatale rechtspositivistischen Denken, das die juristische Zulässigkeit einer Freiheitsbeschränkung bereits für eine Rechtfertigung hält. Schon 2018 war das Problem im Fall Elisabeth Sabaditsch-Wolff sichtbar: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte billigte ihre Verurteilung wegen herabwürdigender Aussagen über Mohammed und dessen Ehe mit Aisha unter Berufung auf den Schutz des religiösen Friedens. Die gefährliche Folge: Die Schonung religiöser Empfindlichkeiten, die rasch in Gewalt umschlagen können, wird zunehmend zum Maßstab dafür, wie viel Freiheit eine Gesellschaft ihren Kritikern gewährt.
Das Verfahren gegen Houellebecq wirkt über ihn hinaus als Vorbild: Selbst Weltruhm und nachträgliche Korrekturen schützen nicht vor jahrelanger juristischer Bedrängnis. Die Botschaft gilt für alle, die weniger prominent und abgesichert sind. Eine freie Gesellschaft muss düstere Prognosen aushalten. Wenn Warnungen ohne hinreichenden Grund als Gewaltaufrufe verfolgt werden, vollzieht der Staat jene Unterwerfung, die Houellebecq beschrieb – Menschen schweigen aus Angst vor den Folgen.
